24. Dezember 2009

"Licht ins Dunkel" für heuchlerische Politiker

Es war vor auf den Tag genau 3 Jahren, da probierte ich meinen brandneuen DVD-Recorder aus. Nein, es war kein Geschenk das mir viel zu früh unter die Finger geraten und einer prä-weihnachtlichen Ungeduld zum Opfer gefallen ist; das Teil ist schon längere Zeit rumgelegen und am 24. Dezember bot sich halt die Gelegenheit, mich definitiv von meinem Videorecorder (das ist das Ding in das man die fetten, klobigen, schwarzen, rechteckigen Kassetten reinschieben muss!) zu trennen um mich sogleich in einem neuen, futuristisch anmutenden Zeitalter zu wähnen; ein trügerischer und nur kurze Zeit anhaltender Eindruck natürlich, wenn man bedenkt dass es heute noch weitaus ausgetüfteltere Technologien gibt, die auch den DVD-Recorder fast schon erbärmlich altbacken aussehen lassen.

Im TV lief gerade Licht ins Dunkel, und nolens volens wurde das dann schließlich meine erste (nur wenige Sekunden dauernde) Testaufnahme. Und es sollte eine gute werden. Denn beim genaueren Hinschauen sprangen mir da plötzlich Sachen ins Auge, die einem sonst sicherlich niemals auffallen würden. Und je öfter ich mir die Testaufnahme-Passage ansah, desto mehr Details machten sich daran, mir ebenfalls ins Auge zu springen.

Ich bin zwar nicht einer der gerne in diesen Tenor einfällt, demzufolge Politiker als die niederträchtigsten Kreaturen auf der Erde zu betrachten sind; aber das hier zu sehende überspringt mit Waldelfen ähnlicher Anmut und graziler Leichtigkeit die Grenzen zum absurd-jämmerlichen. Man ertappt sich dabei wie man drauf loslachen will, aber irgendwie geht's nicht wirklich.

Diese paar Sekunden enthalten sehr viel Aussagekraft über die politische Realität (nicht nur in Österreich, sondern generell) und die Fassade, hinter der sich diese politische Realität bewegt. Aber egal. Vorhang auf:


19. Dezember 2009

Polizisten, ihre Waffe und deren Verwendung in "überschießender" Art und Weise


Drei Geschichten zu österreichischen Polizisten und ihrem Umgang mit Schusswaffen.

1.) In seinem äußerst empfehlenswerten Werk Zu früh, zu spät: Zwei Jahre erzählt Karl-Markus Gauß gleich im ersten Kapitel die Geschichte von Imre B., der am 19. Mai 2000 in Wien von einem Polizisten erschossen wird. Der diese Episode gut zusammenfassende Beitrag auf no-racism.net erspart jetzt das mühsame Abtippen aus dem Buch:

Imre B.war am 19. Mai 2000 im Zuge einer "Drogenrazzia" von einem Polizisten in Wien-Penzing erschossen worden. Der Polizist war Mitglied der berüchtigten Polizeitruppe SEK (Sondereinsatzgruppe Kriminaldienst), die es mittlerweile nicht mehr gibt.

Imre B. hatte sein Auto vor einem Lokal geparkt, das die Polizei für einen Drogen-Umschlagplatz hielt. Zwei Polizisten, so gaben diese an, wollen das Auto des ungarischen Staatsbürgers untersuchen. Imre B. soll plötzlich die Tür aufgerissen haben als ein Polizist mit seiner gezückten Waffe in der Hand die AutoTür gerade öffnen wollte. Dabei soll sich der tödliche Schuss gelöst haben.

Im Juni 2002 wurde der Beamte vom Vorwurf der fahrlässigen Tötung freigesprochen. Er hatte beteuert, dass sich der Schuss ohne Absicht gelöst habe: Als er den in einem Auto sitzenden Imre B. verhaften wollte, habe dieser plötzlich die Wagentür aufgedrückt, was wiederum einen "Greifreflex" in der bewaffneten Polizistenhand ausgelöst haben soll - ein Finger rutschte in den Abzug. Der Staatsanwalt zog seine Berufung zurück, damit wurde im August 2002 das Urteil rechtskräftig. Die Oberstaatsanwaltschaft Wien stützte die Entscheidung des zuständigen Staatsanwalts. Der Polizist sei von zwei Sachverständigen-Gutachten entlastet worden, die Berufung wäre daher von vornherein ohne Aussicht auf Erfolg gewesen, hieß es im August 2002 von Seiten der Oberstaatsanwaltschaft.

Die Hinterbliebenen von Imre B. sollen jetzt zahlen

41 Euro "Vorlageaufwand", 203 Euro "Schriftsatzaufwand" und 254 Euro "Verhandlungsaufwand" - dafür, dass ihr Vater und Ehemann Imre B. von der Polizei erschossen wurde, sollen die Hinterbliebenen jetzt auch noch bezahlen. Der Unabhängige Verwaltungssenat (UVS) Wien wies - erneut - eine Beschwerde ab, mit der die betroffene Familie darauf plädiert hatte, dass der Todesschuss rechtswidrig erfolgt sei. Quintessenz: Imre B. hatte einfach nur Pech. Er sei nicht der Dealer gewesen, den die Polizei eigentlich gesucht hatte, er sei nur zur falschen Zeit am falschen Ort gewesen.

Der neue UVS-Bescheid hält fest: "Das Einschreiten der Kriminalbeamten erfolgte auf eine den Gesetzen entsprechende und absolut korrekte Art und Weise." Und weiter: "Das Verfahren hat keinerlei Hinweis dafür erkennen lassen, dass das Verwenden der Waffe überschießend gewesen wäre", führt UVS-Mitglied Peter Fenzl aus.
 2.) In der Nacht zum 5. August schoss ein Polizist einem 14-jährigen Kind in den Rücken, weil dieses in einen Merkur-Markt in Krems eingebrochen war. Die Geschichte ist relativ neu und wurde medial relativ intensiv behandelt, also zur Auffrischung nur ein Link.

3.) Die jüngste Geschichte.
Der 26-jährige Polizist Stefan E. hatte an jenem Tag einen 24-Stunden-Dienst. Nach einer Einsatzbesprechung waren er und seine Kollegen im Weinviertel zu sogenannten AGM-Kontrollen aufgebrochen. Dabei wird gezielt nach "Risikofahrzeugen" Ausschau gehalten - hochpreisige Geländefahrzeuge, Kastenwagen und Motorräder, die möglicherweise im Wiener Raum gestohlen wurden.

In den frühen Morgenstunden näherte sich tatsächlich ein Yamaha-Motorrad mit Wiener Kennzeichen dem Kontrollpunkt. "Ein Wiener Motorrad, dass um 3.30 Uhr in Richtung Grenze fahrt, is' eine absolute Novität", erinnert sich einer der Kollegen. Und "ein Motorradfahrer, der sich um diese Uhrzeit an die Geschwindigkeitsbegrenzung hält, ist an sich verdächtig".
Die Beamten versuchten den Lenker anzuhalten. Der bremste erst ab - gab dann aber kurz vor dem Kontrollpunkt Vollgas und raste direkt auf einen Kollegen von Stefan E. zu. Der konnte sich nur im allerletzten Moment mit einem Sprung zur Seite retten.

Die Polizisten nahmen die Verfolgung auf - der Flüchtende entkam mit seiner 200-PS-Maschine auch einer weiteren Polizeisperre, die Kollegen errichtet hatten. Der Motorradfahrer rase wieder zurück, hörte Stefan E. über Funk.

Also stellten er und seine Kollegin in der Kellergasse von Wetzelsdorf das Dienstfahrzeug quer, das Blaulicht war an, Stefan E. stellte sich mit gelber Warnweste vor die kleine Lücke, die in der kleinen Gasse noch frei war.

Dann kam die Yamaha. Stefan E. gab mit einer Hand ein Stopp-Zeichen. Und wieder: Der Motorradfahrer gab Gas und fuhr direkt auf Stefan E. zu.

"Halt oder i schiaß", rief der Beamte und gab einen Warnschuss in die Luft ab. Dann sprang er zur Seite, das Motorrad fuhr durch die Sperre. Stefan E. wusste, dass damit "der Ring durchbrochen" war - und dahinter keine weiteren Polizeieinheiten den Flüchtenden stoppen konnten. Er drehte sich um und schoss.


Die 4 Moralen dieser 3 Geschichten:

- Hast du Pech und bist zur falschen Zeit am falschen Ort, dann kann es passieren dass die Polizei überschießenden Gebrauch der Waffe macht und du tot bist und niemand ist schuldig.

- "Wer alt genug zum Einbrechen ist, ist auch alt genug zum Sterben" (siehe rechts; vor wenigen Tagen zum "Unspruch" des Jahres 2009 gewählt)

- ein Motorradfahrer, der sich in bestimmten Gegenden um 3h30 an die Geschwindigkeitsbegrenzung hält, ist an sich des Motoraddiebstahls verdächtig, was der Polizei das Recht gibt ihm gegebenenfalls in den Rücken zu schießen.

- UVS-Mitglied Peter Fenzl aus Geschichte Nr. 1 kann stolz auf sich sein. Sein Wortspiel mit der überschießenden Verwendung der Schusswaffe, durch die ein (noch dazu unschuldiger) Mensch seines Lebens verlustig wurde zeugt von einer besonders ausgefeilten Form von Humor und ich hätte gern seine Fratze gesehen als er diesen Gag niederschrieb.

Photo credit: Willie Lunchmeat.

18. Dezember 2009

FPÖ, BZÖ, FPK - Die Rechten, sie können einfach nicht anders!

Blanke Überraschung war das mindeste der Gefühle, die Mittwoch nachmittag vielerorts vorherrschten nachdem in einer Pressekonferenz BZÖ und FPÖ ihre Wiedervereinigung bekanntgaben. Zwar ist in diesem politischen Schachzug das Rest-BZÖ nicht enthalten, dieses Rest-BZÖ ist jedoch ohnehin nur die im ganz ganz niedrigen einstelligen Prozentbereich dahindarbende Nachgeburt dieser Retortenpartei, die ja eigentlich von Anfang an eigentlich faktisch ein Kärntner BZÖ war. Daher ist auch die Fragestellung bezüglich einer möglichen Zukunft der paar Restln vollkommener Nonsens.

So überraschend kommt diese Entwicklung natürlich nicht. In Anbetracht der jüngeren Vergangenheit muss man sich ohnehin wundern, dass sich diese Skurrilität von Partei so lange gehalten hat. Nach dem Tod Jörg Haiders im Oktober 2008 hatte man ja schon Zweifel, ob es das in jeglicher Hinsicht allein auf Haider zugeschnittene BZÖ überhaupt bis zu den Landtagswahlen schaffen würde. Die inhaltlich hundertprozentige Ausrichtung des Wahlkampfs auf einen Toten und dessen Seelig- und Heiligsprechung in einem wurde mit einer Morbidität und einer Chuzpe ausgeführt, die den Rest des Landes Maulaffen feilhalten ließen. Und man war erfolgreich. Dass ein solch abstruser Totenkult kein langfristiges Parteiprogramm darstellen kann da er sich irgendwann einmal mit der Realität und den gegebenen Lebensumständen der Wähler kreuzen muss war klar. Und so war die Wiedervereinigung trotz lächerlicher Schaukämpfe nur eine Frage der Zeit.

Die Causa Hypo hat hier sicherlich als Brandbeschleuniger gewirkt. Zwar bemühen sich die politischen Proponenten (allen voran Uwe Scheuch) sich nach den Verhandlungen um die Rettung der von ihnen und ihrem Zombie-Führer zugrunde gerichtete Bank als Sieger darzustellen, wenn man sich jedoch vor Augen führt, dass eine Hypo-Pleite das österreichische Budgetdefizit laut Nationalbank um spektakuläre SIEBEN Prozentpunkte auf 11% des BIP explodieren hätte lassen, dann sollte man allermindestens demütig genug und folglich einfach Gusch sein.

Nun kommt halt zusammen was ohnehin zusammengehört und immer zusammengehört hat. Das BZÖ-Intermezzo war nichts anderes als das Resultat eines Konflikts innerhalb des Dritten Lagers, ein Konflikt wie es ihn in der mehr als vier Jahrzehnte alten Geschichte der FPÖ schon zig Mal gegeben hat. Schon die Gründung der FPÖ unter dem ehemaligen SS-Brigadeführer Anton Reinthaller war direkte Folge von Streitereien innerhalb des Verbands der Unabhängigen (VdU), und auch danach konnte man sich immer darauf verlassen dass es früher oder später einmal kracht.

In der Regel waren es die Flügelkämpfe zwischen den sogenannten "radikalen" und "liberalen" Elementen der Partei die zu Zoff geführt haben. Gut, Flügelkämpfe gibts es in jeder politischen Bewegung. Aber nirgendwo verlaufen diese so offen, kindisch, chaotisch und "blutig" wie bei den rechten Recken. Schon Anfang der 60er kriselte es, als es zu den ersten Berührungsversuchen zwischen FPÖ und SPÖ kam, woraufhin einige deutsch-nationale Elemente der Partei den Rücken kehrten. Zwar erklärte der damalige Vorsitzende (und ehemalige, freiwillig der Waffen-SS beigetretene Obersturmführer) Friedrich Peter, dass "Nationale und Liberale in der FPÖ gemeinsam Platz haben". Davon zeigten sich mehrere der "Radikalen" unbeeindruckt, was Peter mit einigen Parteiausschlüssen quittierte. 1971 kam es dann trotz strikter gegenteiliger Ankündigungen im Wahlkampf (welch Schock!) zu einer Unterstützung der SPÖ-Minderheitsregierung von Bruno Kreisky. Auch auf dem Parteitag 1980 setzte sich der "liberale" Flügel im Zuge einer Kampfabstimmung durch. Doch statt dadurch eine "Normalisierung" der Partei zu erreichen und - so wie Norbert Steger es anvisiert hatte - neue Wählerschichten anzusprechen gab das dem extremen Spektrum jenen Auftrieb, der Jörg Haider in der Kampfabstimmung 1986 an die Parteispitze spülte, die er fortan knapp 1,5 Jahrzehnte innehatte und an der er der FPÖ in diesem Zeitraum zu zahlreichen Wahlsiegen verhalf.

Die Regierungsbeteiligung 2000 unter ÖVP-Kanzlerschaft war dann wiederum ein Knackpunkt. "Einfaches Parteimitglied" sein und sich von der ÖVP zähmen lassen, das entsprach so gar nicht dem Naturell des geborenen Oppositionspolitikers Haider, der ohne das Feindbild "da oben" einfach nicht existieren kann. So initiierte er 2002 den Knittelfelder Putsch, der die "Moderaten" zum Rücktritt zwang, den Rechten wieder mehr Spielraum brachte und so nebenbei die FPÖ bei den sogleich von der ÖVP ausgerufenen Neuwahlen 2/3 ihrer Stimmen kostete. 2004 dann der nächste Fight zwischen Deutsch-Nationalen und "Liberalen": Andreas Mölzer (der seit Jahren in seiner rechten Postille "Zur Zeit" EU-Dämonisierung in Reinkultur betreibt) verdrängt bei den EU-Wahlen per Vorzugsstimmenwahlkampf den als "moderat" geltenden FPÖ-Spitzenkandidaten Hans Kronberger vom ersten Listenplatz und sitzt seitdem im EU-Parlament. Im April 2005 dann der nächste Coup, diesmal jedoch mit Haider in der Rolle des "Moderaten": angesichts einer sich abzeichnenden Kampfabstimmung mit dem aufstrebenden HC Strache gründete Haider das BZÖ. "Verrat! Verrat" schallte es da allerorten aus allen Ecken der FPÖ und dasselbe "Verrat! Verrat!"-Gejaule vernimmt man jetzt aus den Reihen der damaligen Verräter und heute ihrerseits Verratenen.

Dass sich Misstrauen und der interne sowie brutal ausgetragene Konflikt wie ein roter Faden durch die Geschichte der Rechten ziehen verwundert nicht wirklich: wer seine Existenzberechtigung in der Parteienlandschaft zu einem überwiegenden Großteil aus Hetze sowie Menschen verachtender, Hass schürender Politik bezieht, wer immer nur das Trennende hervorhebt, Bevölkerungsgruppen gegeneinander ausspielt und Minderheiten niedermacht, der soll dann die einfachsten Grundregeln des Miteinander beherrschen? Diese Leute können nichts anderes als sticheln, polemisieren, aufwiegeln und zündeln, und wenn bestimmende Teile einer Gruppierung im Zuge ihrer politischen Sozialisierung bloß den Säbel als Konfliktlösungstool kennen gelernt haben, wie soll diese Gruppierung langfristig und nachhaltig gedeihen bzw sich geistig weiterentwickeln können?

Dieses "Problem" ist kein österreichisches Spezifikum: in Deutschland sind in den letzten Jahren schon zahlreiche Zusammenarbeitsversuche der Rechtsextremen kläglich gescheitert. In Frankreich spaltete sich 1999 die MNR (Mouvement National Républicain) von Le Pens Front National ab. Auf die zersplitterte Situation der Rechten in Italien soll hier gar nicht erst eingegangen werden. Und auch auf europäischer Ebene haben sich die Rechten nicht zusammenraufen können: Auf Grundlage der "Wiener Erklärung der europäischen patriotischen und nationalen Parteien und Bewegungen" formierte sich im Jänner 2008 die ITS (Identität, Tradition, Souveränität) als Fraktion im EU-Parlament; im selben Jahr jedoch erlitt auch dieses Projekt aufgrund unüberbrückbarer Differenzen zwischen den verschiedenen rechten und rechtsextremen Parteien Schiffbruch.

Das Dritte Lager wird in Österreich auch weiterhin eine nicht unwesentliche Rolle spielen. Mal stärker, mal schwächer. Aber einer Sache kann man sich auch weiterhin abolut gewiss sein: offener Streit, Verrat, Putsch, Lügen und Intrigen sind inhärenter Bestandteil der psychologischen Beschaffenheit der Akteure dieses Spektrums. Sie können einfach nicht anders.

Photo credit: UNC - CFC - USFK

15. Dezember 2009

Junge Gamer und Social Media


Letzte Woche veröffentlichte Sascha Lobo eine Replik zu Frank Schirrmachers Beitrag zu den gesellschaftlichen Auswirkungen des digitalen Medienwandels. Ein ausgezeichneter Text, absolut lesenswert und viele Argumentationsstränge zusammenfassend und auf den Punkt bringend, die in den letzten Monaten im deutschsprachigen Raum für einen regen öffentlichen Diskurs gesorgt haben. Hier auf helge.at übrigens eine (mittlerweile nicht mehr ganz aktuelle) Zusammenfassung dieser Debatte in Österreich.

Weniger ausgezeichnet war die Wahl des Bildes, das den Beitrag auf Spiegel-Online schmückt. Da prangt ein Bild mit mehreren jungen Menschen, die sich augescheinlich bei einer LAN-Party vergnügen.. Bildtitel: "Besucher der Leipziger Games Convention: Ein Schulfach Interneterziehung heute dringend geboten".

Ich weiß jetzt nicht wer dieses Bild und den dazugehörigen Bildtitel ausgesucht hat. Aber der Zugang ist ein grundlegend falscher und suggeriert einen Zusammenhang, den es so nicht gibt und höchstens als Klischee in den Köpfen zahlreicher Menschen seine Existenzberechtigung findet. Tatsächlich scheint sich bei vielen Leuten der Irrglaube festgesetzt zu haben, jemand der a) jung ist und/oder b) viel Zeit mit Computerspielen verbringt, der müsse auch besonders bewandert in den Gefilden der hochkomplexen Web2.0-Welt sein. Bullshit. Total.

Nur weil jemand spielenderweise viel Zeit vor dem PC verbringt heißt das noch gar nix. Und nur weil jemand etwas jünger ist sagt das noch lange nichts über dessen Fähigkeit aus, sich im Universum der Tweets, Feeds und dem Web2.0 generell zurecht zu finden. Vor allem letzteres entspricht nicht einmal ansatzweise der Realität. Zumindest nicht der österreichischen. Zwar zeigen sich die Jungen (und hierunter verstehe ich jetzt mal ganz salopp und willkürlich - ist hier mein gutes Recht - die 15- bis 22-jährigen) heutzutage äußerst aktiv wenn es um Facebook (bzw dem aufgrund technologischer Rückständigkeit demnächst sicherlich aussterbenden StudiVZ), MSN-Messenger (der aber auch zunehmend vom bockigen und äußerst fehleranfälligen Facebook-Chat unter Druck gesetzt wird), Skype und dergleichen geht; aber das war's auch schon. Nur: Fotogallerien durchstöbern, Wall Posts verfassen und Status Updates kommentieren/liken macht aus diesen Digital Natives noch lange nicht jene Internet-Elite, die die Grundfesten der Gesellschaft zu erschüttern vermag, und die automatisch dazu beitragen werden dass sich die alte Gatekeeper-Medien-Elite vor Angst in die Hosen wird machen müssen. Diese Digital Natives sind nämlich bei genauerer Betrachtung relativ konservativ in ihrem Internet-Nutzungsverhalten.


Twitter schon ausprobiert? "Nein, ich bin doch nicht so jemand der die ganze Welt wissen lassen will was er grad macht und wo er grad ist", so könnte man den Grundtenor der Antworten auf eine solche Frage zusammenfassen. Dass Twitter das zur Zeit beste Tool zur Real Time-Information zu allen möglichen Themen darstellt: unbekannt. Dass Twitter (neben RSS) eines der geeignetsten Mittel ist, um gezielt relevante Informationen zu einem bestimmten Themengebiet zu erhalten: unbekannt. Dass Twitter eine ungemein effiziente Plattform zur transparenten Führung eines Diskurses ist: unbekannt. Dass es nicht einmal einer Registrierung und einer Anmeldung eines Accounts bedarf um beispielsweise die Real Time-Suche zu verwenden: unbekannt. etc etc.

Selbiges gilt 1:1 für die Gamer. Ich kenne mehrere Gamer (und ich beschränke mich hierbei bewusst auf PC-Gamer und spare somit Konsolen aus). Sie weisen überdurchschnittliche PC-Kenntnisse auf und sind oft sehr geübt wenn es um Hardware geht. Computer zusammenbasteln ist ihnen ein Leichtes, beste Kenntnisse wenn es um die richtigen Komponenten geht üblich. Beste Koordinationsfähigkeiten innerhalb eines Spiels via VoIP und natürlich all jene Geschlichkeits-Skills, die die regelmäßige Spielerei mit sich bringt. Alles toll, aber daraus eine spezielle Neigung bzw ein besonders stark ausgeprägtes Gefühl für jenes neuartige Instrumentarium abzuleiten, das in immer stärker werdendem Ausmaß seine disruptive Wirkung entfaltet und dadurch die Old School-Informationsstrukturen gehörig durcheinanderwirbelt, das ist schlichtweg Blödsinn.

Hier geht es darum, Informationen in einem größeren Zusammenhang zuordnen zu können, die Skills zu haben die es einem erlauben schnell darüber zu entscheiden ob eine Information relevant ist oder nicht und nicht überfordert zu sein in einer Welt, die uns aufgrund der überbordenden Masse an von unterschiedlichsten Quellen zur Verfügung gestellten Informationen mit sehr viel Noise überschüttet, wo es dann darum geht innerhalb eines adäquaten Zeitraums die richtige Nadel in einem Nadelhaufen zu finden.

Im übrigen gilt dieses falsche Schubladisierung auch für ähnlich anfällige Gruppen wie zB TU-Studenten oder IT-Spezialisten.

Eine von billigen Klischees befreite Herangehensweise an diese Thematik tut Not. Denn wenn man tatsächlich sowas wie eine "Interneterziehung" haben will, dann sollte man auch wissen wovon man redet und nicht vorurteilsbehaftete Pseudo-Zusammenhänge kreieren, die zwar der breiten Masse einleuchtend erscheinen, jedoch nicht wirklich etwas mit der Realität zu tun haben.

Photo credits: compujeramey + curiouslee

5. Dezember 2009

Rumänien - zwischen Pestcholera und Cholerapest


Wenn in Österreich von Rumänien die Rede ist, dann höchstens im vom Boulevard aufbereiteten Kontext der Bettlerbanden, Taschendiebe und Einbrecherhorden. Rumänien ist aber auch das von der Einwohnerzahl siebtgrößte Land der EU, deren Mitglied man seit 2007 ist.

Morgen steht in diesem Land die Stichwahl um die Präsidentschaft an. Von einem möglichen Linksrutsch ist in internationalen Medien die Rede. Und da beginnt schon das Problem: in Rumänien gibt es derartige Ideologien nicht. Es gibt kein links, kein rechts, keine Konservativen, kein was auch immer. Höchstens dem Rechtsaußen Vadim Tudor und den politischen Vertretern der magyarischen Minderheit könnte man ein derartiges ideologisches Fundament bescheinigen. Die anderen politischen Player sind eine Ansammlung von Interessengruppen, die, je nach (gesellschafts)politischer Konjunktur, den einen oder anderen Standpunkt vertreten und kein Problem damit haben, das gestern gesagte über Bord zu werfen wenn es opportun erscheint.

Auch die Interessengruppen sind nicht rigide, sondern verändern sich je nach Interessenslage im Laufe der Zeit. Innerhalb dieser Gruppierungen finden sich die sogenannten Medienmogule, Großindustrielle und sogenannte Lokalbarone. Ihnen allen ist eins gemeinsam: so gut wie keiner von ihnen hat sein Vermögen auf legale Weise geschaffen. Meist wurde das Fundament dieser Reichtümer in der turbulenten Wildwest-Zeit der post-Wendeperiode Anfang der 90er gelegt. Unzählige Immobilien haben in dieser Zeit der absoluten Rechtsunsicherheit um billiges Schmiergeld den Besitzer gewechselt. Unzählige Unternehmen wurden quasi umsonst verscherbelt.

Sogar das 2001 als großer Wurf im Zuge der moralischen Aufarbeitung des Kommunismus' betrachtete Restitutionsgesetz (Enteignete sollten ihre Immobilien zurückbekommen) wurde für die grauslichsten Betrügereien ausgenutzt, wobei die "Restitutionsmafia" Hand in Hand mit den Behörden vorging. Beispiel: ein Antragsteller muss jahrelang auf einen Bescheid der Behörden warten. Entnervt und innerlich vollkommen aufgerieben tritt er seine Forderungen um einen Bruchteil des tatsächlichen Werst an "Geschäftsleute" ab und siehe da: über Nacht werden die Behörden wach, wird die Restitution durchgeführt, und innerhalb kürzester Zeit hat man aus dem Nichts ein kleines Vermögen lukriert. Ganz zu schweigen von den zahllosen Urkundenfälschungen, die plötzlich den einen oder anderen Erben zum Vorschein gebracht haben der sich sogleich einen ganzen Landstrich unter den Nagel reißen konnte. Mit den zahlreichen Geschichten zu den damals stattgefunden habenden und auch heute noch stattfindenden staatlich gestützten und geförderten Diebstählen könnte man Romane füllen.


Die Nutznießer dieser Periode gehören heute zu den mächtigsten der Mächtigen, bilden Allianzen mit politischen Vertretern (wenn sie nicht gar persönlich in der Politik mitmischen) und kündigen sie genauso schnell wieder auf. So verwundert es, dass Basescu gerade die "Mogule" und "Oligarchen" als den großen Feind des Volkes, den es zu besiegen gilt, konstruiert hat, ist er doch selber mit zahlreichen Mächtigen verbandelt. Dem jetzigen Finanzminister und langjährigen Bürgermeister von Bukarest (der ruiniertesten Hauptstadt der EU) zum Beispiel, Adrean Videanu. Dieser schaffte die Grundlage seines Vermögens dadurch, dass er in den 90ern das Marmorvorkommen in Ruschita mehr oder weniger geschenkt bekam. Seine eigene Firma pflasterte während seiner Amtszeit Bukarest mit Unmengen an unnötigen Randsteinen voll.

Die enge Basescu-Vertraute und Tourismusministerin Elena Udrea ist mit einem der reichsten Männer des Landes verheiratet, der seinerzeit die Konzession zur Parkraumbewirtschaftung in Bukarest erhalten hatte; diese sah und sieht so aus, dass er die ohnehin schon bestehenden Parkplätze mit gelben Linien bepinselt und von den parkwilligen Autobesitzern Geld kassiert hat. Gelddruckmaschine pur.

Auch mit den heute verteufelten "Mogulen" hat Basescu vor kurzer Zeit noch gut zusammengearbeitet. Heute beschimpft und dämonisiert er jene Sozialdemokraten, mit denen er noch vor fix einem Jahr auf äußerst freundschaftliche Art und Weise eine Regierungskoalition gebildet hat. Heute spricht er von der "kommunistischen Gefahr" und den von den Kommunisten 1990 angezettelten "Mineriaden". Das ist auch seine einzige - und in der Vergangenheit äußerst erfolgreiche - Strategie: Negativ-Campaigning, sich als Retter des Volkes aufspielen und immer gegen "die da oben" wettern. Was auch der Grund dafür ist, dass er sein Parlamentsreferendum (Reduzierung der Anzahl an Parlamentariern) für den selben Tag ansetzte wie die Wahlen zur Präsidentschaft. Durch diese Feindbildstrategie ist er 2004 auch in sein jetziges Amt gehievt worden. Die PSD und ihre Gallionsfiguren hatten das Land damals niederkorrumpiert (die Regierung Nastase verscherbelte unter anderem die Petrom an die OMV), so hatte Basescu leichtes Spiel.

Dabei vergisst man, dass Basescu selber äußerst gute Bande zum kommunistischen Regime hatte. Er war Schiffskapitän der rumänischen Handelsflotte - eine Position, die man nur ideologisch "gefestigten" Kadern übertragen konnte. Er selbst fand nach der Wende seine politische Verankerung in der PD, die den Eintritt in die Sozialistische Internationale als Vollmitglied sogar früher schaffte als die heute ins kommunistische Eck gestellte PSD. Im Wahlkampf 2004 vollzog die Partei mit Basescu an der Spitze eine ideologische 180°-Kehrtwende und schloss eine Allianz mit den Liberalen. Aus der damaligen Zeit stammt auch das jetzt "zufällig" aufgetauchte Video, in dem der damalige Wahlkämpfer einm Jungen eine Watsche verpasst; seine Erklärung: wahrscheinlich hatte der Junge die daneben stehende Frau beleidigt oder generell was böses gesagt.

Basescu selbst hat ausgesorgt. Als seine ältere Tochter gefragt wurde, woher sie eine Million Euro für ihre Luxuswohnung in Bukarest hatte, verwies sie auf mysteriöse "frühere Verkäufe" (das soll bei uns mal jemand dem Finanzamt als Erklärung liefern). Die jüngere Tochter bezog ohne nachvollziehbare Gegenleistung jahrelang ein Monatsgehalt von 1800 Euro von Luxten, einer Firma die 1997 unter dem damals zuständigen Verkehrsminister Traian Basescu den Auftrag für die öffentliche Beleuchtung Bukarests bis 2012 erhielt. Partygirl Elena sitzt jetzt im Europäischen Parlament, fernab von der heimischen politischen Bühne, wo sie ihrem Vater aufgrund ihrer peinlichen Unbeholfenheit wohl eher ein Dorn im Auge und ein Klotz am Bein wurde. Bruder Mircea Basescu kam vor 3 Monaten in die Schlagzeilen, als seine Verstrickung in kriminelle Waffengeschäfte aufflog. Gegen den Präsidenten selbst läuft seit Jahren ein Korruptionsverfahren aufgrund des Verkaufs der rumänischen Schwarzmeerflotte in den 90ern, der in die Amtszeit Basescus als Verkehrsminister fiel.

Wer diesen Beitrag als PSD-Wahlempfehlung betrachtet irrt gewaltig. In Rumänien wird sich infolge des - absehbaren - Sieges von Mircea Geoana (ausgesprochen "Mirtscha Dschoana") nichts ändern. Es ist relativ egal, wer die Regierung und wer den Präsidenten stellt: das rumänische Volk wird wenig bis keinen Unterschied spüren. In den letzten 20 Jahren wurden sage und schreibe 150 (in Worten: EINHUNDERTFÜNFZIG) Autobahnkilometer gebaut. Addiert man die schon unter Ceausescu errichteten 50km hinzu, kommt man auf sagenhafte 200km. In einem Land, das knapp 3 mal so groß wie Österreich ist (ca. 1700 Autobahnkilometer). Industrie ist vergleichsweise kaum vorhanden und wenn, dann befindet sie sich in einem katastrophalen Zustand. Der Boom der letzten Jahre war getrieben durch eine blühende Immobilienspekulation, die ihrerseits die private Verschuldung anheizte. Die Wirtschaft ist im Jahresvergleich um etwa 10% geschrumpft, was angesichts der zugrundeliegenden Basis nicht verwundert; die Währung schwächelt und hängt wie ein Damoklesschwert über all jenen Rumänen, denen in der Boomphase die Euro-Kredite nur so nachgeschmissen worden sind (vor allem von den dort stark präsenten österreichischen Banken). Der IWF hat seine Zahlungen wegen der andauernden Regierungskrise eingestellt.

Wobei es ohnehin keinen großen Unterschied macht ob es eine Regierungskrise gibt oder nicht: vor einem Jahr wurde im Zuge des Wahlkampf-Ballyhoos vom Parlament ein Gesetz zur Anhebung der schändlich niedrigen Lehrendengehälter um 50% beschlossen. Einstimmmig. Umgesetzt wurde dieses Gesetz allerdings nie.

All die hier aufgelisteten Informationen sind nicht mühseligst recherchiert worden, sondern sind Teil der täglichen Berichterstattung in Rumänien. Daher korrespondiert vieles vom hier geschriebenen sicherlich nicht mit den fast schon beschwichtigenden, vor Naivität nur so strotzenden Berichten die man hierzulande zu lesen bekommt. Wo dann dem Leser tatsächlich der Eindruck vermittelt wird, es würde einen auch nur irgendwie gearteten Unterschied machen, ob jetzt der eine oder der andere an die Macht kommt. Wo von "Ideologien" geredet wird, von "links" und "rechts"; Konzepte, die es in der rumänischen Parteienlandschaft schlichtweg nicht gibt. Dennoch wird man in den kommenden Tagen wieder vom "Linksrutsch" lesen und von einer Niederlage der Rechten bzw. Konservativen. Dabei ist eh alles einerlei; Pestcholera oder Cholerapest - das ist hier dir Frage.

2. Dezember 2009

Murdoch vs. Google - Pyrrhussieg im Kampf der Giganten?


Angesichts der jüngsten Meldung rund um das "Entgegenkommen" von Google im seit Monaten schwelenden Konflikts rund um ein mögliches Aussperren des Suchgiganten aus dem News Corp. Medienimperium des Rupert Murdoch könnte man tatsächlich von einem Erfolg von letzterem ausgehen.

Seit Monaten fuchtelt der Medienmogul mit der Drohung, Google aus seinem gesamten Content auszusperren um seinerseits sogenannte Paywalls einzurichten. Um gleichzeitig eine Liaison mit Bing, dem jüngsten Herausforderer am Suchmaschinenmarkt aus dem Hause Microsoft, anzudenken. Angestachelt durch das Vorpreschen Murdochs und den immer stärker spürbaren Verlusten in ihren traditionellen Märkten kündigten auch andere Medienhäuser an, dass sie sich dieser Strategie anschließen würden. Auch Oscar Bronner erwähnte diese Variante - wenngleich in einem vollkommen unpassenden Kontext - in seiner Rede letzte Woche im Rahmen des Mediengipfels in Lech.

Mehrere Stimmen haben  Murdoch davor gewarnt zu versuchen, den "Geist wieder in die Flasche" stecken zu wollen, wie es Twitter-Gründer Biz Stone treffend formulierte. Auch zahlreiche Warnungen, denen zufolge eine De-Indexierung äußerst negative Konsequenzen für den Traffic der betreffenden Websites hätte, konnten Murdoch nicht von seiner strikten Kampflinie abbringen.

Nun wird also vermeldet dass Google nachgegeben hat. Dabei arbeitete Google angeblich schon an einer derartigen "First Click Free"-Lösung lange bevor Murdoch zu drohen begann. Sei es wie es sei. Was werden die Konsequenzen dieses "Olivenzweigs" sein, den Google hier zu reichen scheint? Wie werden sich die anderen Medienplayer verhalten? Könnte dieses Angebot tatsächlich ein trag- und lebensfähiges Modell darstellen, und zwar für alle am Markt präsenten Anbieter entlang der Versorgungskette?

Interessant ist jedenfalls der verfolgte Ansatz. Während Murdoch droht, pflegt Google eine Strategie der Umarmung. Und es könnte eine tödliche sein. Google Manager Josh Cohen zeigt in seinem Blogpost zwar einen offenen, amikalen, kooperativen, konzilianten Ton (was angesichts des unprofessionellen Gebells Murdochs und anderer Medienplayer, die in Google die Wurzel allen Übels sehen, äußerst angenehm wirkt), jedoch kündigte er nüchtern und ohne Umschweife an, was Paywalls für Auswirkungen auf den Traffic haben würden:

The ranking of these articles will be subject to the same criteria as all sites in Google, whether paid or free. Paid content may not do as well as free options, but that is not a decision we make based on whether or not it's free. It's simply based on the popularity of the content with users and other sites that link to it.
Die Frage die sich also stellt ist folgende: werden die Einnahmen aus kostenpflichtigen Angeboten die finanziellen Nachteile des weitaus geringeren Traffics, der stark reduzierten Verlinkungs- und Kommentaraktivität ausgleichen können? Ich persönlich meine: Nein. Und Google denkt das höchstwahrscheinlich auch. Statt sich aber auf einen offenen Konflikt einzulassen beherzigt man das Konzernmotto "Don't be evil!" und bietet mit dieser Scheinlösung den rigiden Old-School-Playern die Möglichkeit, elegant aus eigener Kraft auf die Fresse zu fallen und ihre eigenen Unzulänglichkeiten durch eigenes Verschulden vorgehalten zu bekommen.

Das wahrscheinlich weitaus problematischere daran: während sich die Branche durch diese Scheinlösung und den vermeintlichen Erfolg im Kampf gegen Google in Sicherheit wähnt geht kostbare Zeit für die Suche nach richtigen, nachhaltigen Geschäftsmodellen verloren. Die Profiteure werden diejenigen sein, die rechtzeitig auf den Zug aufgesprungen (bzw rechtzeitig von alten Zug abgesprungen) sind, und derer gibt es doch einige. Vielleicht wird dies Thema eines zukünfitgen Blogbeitrags sein.


Photo credit: índio

27. November 2009

Twitter fressen Blog auf?


In seinem Journal setzte sich Martin Blumenau gestern mit einer Thematik auseinander, die mit vergleichsweise geringem zeitlichen Abstand aus der amerikanischen Blogosphäre zu uns rübergeschwappt ist. Spätestens seitdem A-List-Blogger Steve Rubel Ende Juni sein Blog eingestellt hat um sich hinkünftig nur mehr dem Flow (und damit ist hauptsächlich - aber nicht nur - Twitter gemeint) zu widmen, ist die Debatte über die Sinnhaftigkeit bzw. die Obsoleszenz des Mediums Blog voll entflammt.

Es ist auch irgendwie verständlich. Twitter ist effizient, simpel, offen, transparent und hat zahlreiche Anwendungsmöglichkeiten. Natürlich wird man auch weiterhin desöfteren mit dem Stereotyp des am Häusl von der Beschaffenheit seines Stuhls berichtenden Twitterers konfrontiert werden; tatsächlich kann Twitter - entsprechende Anwendungskenntnisse vorausgesetzt - ein mächtiges Kommunikations- und Informationstool sein, durch das man - wenn man schon die öffentliche Konversation fürchtet - zumindest relativ zielorientiert Zugang zu relevanten Informationen bekommen kann. Mein Tipp an Newbies: Account anlegen, rumtesten, ein paar Searches tätigen, einigen interessanten Listen folgen.

Dass Leute, die sich bis vor nicht allzu langer Zeit in mehr oder weniger starkem Ausmaß einem Blog hingegeben haben, nun durch die Einfachheit der Real-Time-Medien dazu verleitet sind ihr Stammmedium dahin darben zu lassen, ist nachvollziehbar, wenngleich äußerst schade. Umso mehr, als diese Kommunikationskanäle schon aufgrund ihrer Beschaffenheit komplementär zueinander genutzt werden können.

Denn es kann ja niemand von den "Umsteigern" ernsthaft behaupten, dass sie nun in ihren Tweets die selben Inhalte transportieren wie vorher in ihren Blogbeiträgen. 140 Zeichen sind zwar perfekt geeignet um Links zu verteilen, Ideen grob zu umreißen, kurze Argumentationsstränge darzulegen, Meinungen kurz und prägnant kund zu tun. Und all das im hier und jetzt, mit der instantanen Reaktionsmöglichkeit einer potentiell unendlich großen Anzahl an Diskussionspartnern, die sich völlig unverbindlich ein- und wieder ausklinken können. Diese Flüchtigkeit stellt einerseits einen der großen Reize dieser Form der Kurz-Kommunikation dar, gleichzeitig ist sie jedoch auch der größte Schwachpunkt. Denn diese ephemeren Kommunikationsschnippsel sind ihrerseits in wenigen Tagen vergessen, umso mehr als es sich bei Twitter um ein sehr noise-haltiges Medium handelt.

Ein Blogbeitrag hingegen bietet die Möglichkeit, einen Gedankengang, eine Argumentationslinie, eine Ideenfolge, einen Standpunkt mit der nötigen Substanz und Ausführlichkeit zu schildern. Ohne Druck durch den 140-Zeichen-Countdown. Mit der Option, seinem Leser ein möglichst konzises Räsonnement zu liefern, alle Aspekte eines gegebenen Problems zu beleuchten, gegebenenfalls Multimedia einzufügen, seinerseits mit anderen Quellen zu verlinken. Und dieser Blogbeitrag ist dann nicht nur kurzzeitig existent. Er ist auch noch in Jahren abrufbar. Auch dort kann Kommunikation Interaktion stattfinden, in Form von Kommentaren. Und wem das nicht gefällt, der kann die Diskussion dann eben auf Twitter oder anderen Plattformen weiterführen, je nachdem, über welche Kanäle der Beitrag dann verteilt wird, bzw wer diesen Beitrag dann seinerseits aufgreift und ihn in Form eines Links um die Welt schickt (Facebook, Friendfeed, delicious zB).

Twitter erlaubt keine tiefgreifenden Analysen, Twitter fördert die (durch Rauschen zuweilen leicht beeinträchtigte) Konversation. Und dieser permanente Austausch (mit Einzelpersonen oder mit dem Twitterversum) führt erfahrungsgemäß zu neuen Ideen, neuen Erkenntnissen. Nur: wie kann man diese neuen Ideen, diese neuen Erkenntnisse denn besser aufbereiten und verarbeiten als durch die schriftliche Niederlegung in Form eines Blogposts? Könnte man letzteres nicht als Distillat jener zahlreichen Einflüsse betrachten, die durch die Mikro-Kommunikationstools auf uns einprallen? Nicht nur für die anderen (die dann ihrerseits wiederum den Blogpost als Diskussionsgrundlage heranziehen können), sondern vor allem auch für einen selbst? Um sich all jener ob der Informationsflut chaotisch umherschwirrenden Gedanken bewusst zu werden, sie in eine Form zu bringen, ihnen einen strukturierten Ordnungsrahmen zu verpassen?

Daher betrachte ich diese beiden scheinbaren Gegner als grundsätzlich komplementäre und sich gegenseitig befruchtende Kommunikationswege. Der Blog als "Hub", der Homebase sozusagen, die für die Schaffung eigenen, substanzvollen, langlebigen Contents ausgelegt ist und als Web-Anlaufstelle für die eigene Online-Identität fungiert auf der einen Seite; Twitter als (manchmal stark redundantes) Informations- und Mikro-Kommunikationsmedium, durch das ich fast täglich auf interessante Links und neue Quellen stoßen kann, und das es mir erlaubt, mich unkompliziert, unverbindlich, öffentlich und transparent mit anderen Leuten auszutauschen und neue Bande zu knüpfen auf der anderen Seite. Was dann wiederum zu neuen Ideen führt, die ich dann niederschreiben kann. Und dafür reichen 140 Zeichen nicht aus.

Wie gerufen: folgender Blogbeitrag auf wissenbelastet.com, ein ausgezeichnetes (wenn auch leicht selbstreferenzielles) Beispiel für diese potentielle Symbiose: #unibrennt auf Twitter, eine Analyse



Photo credits: Mike Licht, NotionsCapital.com + respress

26. November 2009

Kasparlamentarismus vs. Audimaxismus

Anlässlich der Wortgefechte im Parlament, Kleinkind-Gebaren rund um U-Ausschüsse und sogenannter Dialoge.

Als der damals noch am Anfang seiner politischen Karriere stehende GRÖFMAZ Karl-Heinz Grasser nach einer seiner ersten Nationalratssitzungen vom Parlament als seinem "persönlichen Kasperltheater" juxte, da war der Furor der Öffentlichkeit groß, kannte die geheuchelte Empörung der anderen Parteien zwar nicht keine, jedoch wenig Grenzen. Dabei war Grasser ja nur ehrlich (ja, auch das gab's einmal!) und wenn man die anderen Nationalratsabgeordneten am Lügendetektor, hoch und heilig die eine Hand einen Eid auf die Bibel ablegend, die andere zum großen Pfadfinder-Ehrenwort erhoben, auf das Leben der Mutter, des Vaters und überhaupt der ganzen Familie schwörend, fragen würde, auch sie würden zugeben müssen dass sie das mit dem Kasperltheater genauso sehen.

Wenn es mir einmal tatsächlich widerfährt, dass ich werktags vormittag die Live-Übertragung aus dem sogenannten Hohen Haus nebenbei laufen lasse, dann ist die dahinter steckende Motivation tatsächlich nicht die Hoffnung auf produktive und sachliche Debatten zu Gesetzesentwürfen. Denn Gesetze werden ja zumeist hinter verschlossenen Türen abgepackelt, und diese Türen befinden sich oft nichtmal im Parlament. Sogar der Begriff "Scheindebatten" erscheint angesichts der dort produzierten großen Menge heißer Luft - die eine mittelgroße Wüste vor Neid erblassen lassen könnte - deplatziert. Das Gefühl das mich angesichts des dort gelieferten ereilt entspricht am ehesten einer Mischung aus Belustigung und Fremdschämen. Und das ist auch schon der wesentliche Unterschied zwischen Urania und dem "Hohen Haus": denn während bei Kasperl & Co. die Belustigung des Publikums zumindest erwünscht ist, so sollten Parlamentarier doch eine andere Wirkung auf den Bürger haben als Pezi, Tintifax und Dagobert auf eine Heerschar an Kleinkindern.

So ist aber der parlamentarische Diskurs meist der Versuch einer Show für ein ohnehin schon entsprechend prädisponiertes Publikum. Was, es geht um Thema X? Wurscht, Hauptsache, ich kann den politisch Gegner attackieren, ein bisschen Wahlkampf betreiben (weil irgendwo sind immer irgendwann irgendwelche Wahlen), ein paar Schlagwörter platzieren und aus dem roten Lämpchen soviel herauskitzeln wie's nur geht ohne den Nationalratspräsidenten zu einer Wortmeldung zu zwingen.

Anders die Diskussions- und Entscheidungskultur im seit mittlerweile fünf Wochen besetzten Audimax. Anfangs belächelt, von Medien zuerst ignoriert, dann niedergemacht, hat der sogenannte Audimaxismus (ein heißer Kandidat auf das Wort des Jahres) in mehreren Ländern für Nachahmer gesorgt; hat sich die Medienlandschaft mittlerweile zwar nicht auf Seiten der Studierenden geschlagen (als ob es hier um "Seiten" ginge, aber ich trage nur dem borniert-simplifizierenden Lagerdenken Rechnung), so wurde immerhin ein öffentlicher Diskurs zu einem Thema losgetreten, den es sonst in dieser Form nie gegeben hätte. Natürlich ist dieser Diskurs weiterhin getragen von zahlreichen Stereotypen, ist die breite Masse auch weiterhin mit den einfachsten Taschenspielertricks hinters Licht zu führen.


Beispiele?

Jedes Mal wird einem im Rahmen einer Diskussion zu diesem Thema von den im Plenum Zigaretten rauchenden, Bier trinkenden und kiffenden Punks erzählt, die dort eh nur Party machen würden, Wände beschmieren und nichtmal zwei zusammenhängende sätze formulieren können. Selber dort gewesen? Nada. Ich habe mir jetzt schon persönlich die eine oder andere Debatte im Plenum gegeben und war jedes mal aufs neue erstaunt. Natürlich sitzen dort keine Leute in schönen Anzügen (Kleider machen ja bekanntlich Leute), halten zuweilen das Mikrofon in der einen, die Bierdose in der anderen Hand. Na und? Das meiste dort gesagte und beschlossene hat ein Mindestmaß an Hand und Fuss, die Wortmeldungen sind konzise vorgebracht, man ist nicht darauf aus eine Wahlbotschaft anzubringen, den politischen Gegner niederzumachen oder sich selbst schön reden zu hören. Party? Ja, natürlich gibt es die dort auch, aber dann später am Abend halt, verbunden oft mit entsprechenden Veranstaltungen (Konzerte, Kultur, Podiumsdiskussionen, Reden, Lesungen, Buchpräsentationen etc.), oder gehen NR-Abgeordnete am Abend in den Keller lachen?

Das mit den Beschmierungen war eine Kollateralschaden der ersten Handvoll Tage und ist schon längst vorbei.

Wie begegnete man diesen Protesten? Ignorieren, lächerlich machen, Öffentlichkeit manipulieren, aussitzen.
Punkt 1 und 2 haben sich nach einigen Tagen als nicht wirkungsvoll erwiesen (die Krone schwenkte dann gar um 180° um), weil die Protestbewegung auf vorzüglichste Art und Weise die Neuen Medien zu nutzen wusste.

Punkt 3 ist da schon heikler: nicht selten hört man, dass die 34 Mio. Euro, die Hahn gönnerhaft konzediert hatte doch als ausreichender Erfolg gewertet, die Proteste somit eingestellt werden könnten. Um auf das langfristige Ziel von 2% des BIP zu kommen bedarf es jedoch 1 Milliarde jährlich zusätzlich. Aber die meisten kaufen dem Minister diesen Almosen ab, schließlich sind 34 Millionen "eine Menge Geld!"; ja, für ein Land, das keine Ansprüche hat, die über jene eines Arbeiter- und Bauernstaates hinausgehen mag das wohl stimmen. Eine Gesellschaft hingegen, die was "auf sich hält" und langfristig ein gewisses Niveau an Kompetitivität haben will, das muss bereit sein dies auch entsprechend zu finanzieren.

Punkt 4 ist spätestens seit dem tatsächlich nur mehr als Verarschung zu bezeichnenden Hochschuldialog klar wie Kloßbrühe. Ein Treffen wochenlang auf sich warten lassen, Vernebelungsgranaten werfen, Selbstpreisungen, Einrichtung von (vollkommen einseitig zusammengesetzten) Arbeitskreisen. Ein Dialog im österreichischsten Sinn eben.

Dabei vergessen die Zaungäste eines: die Proteste geschehen nicht gegen den Willen der Unis. Die Rektoren stehen überwiegend hinter den Besetzungen. Was ihnen aufgrund systemimmanenter Feigheit nicht möglich war sollen jetzt die Studierenden erledigen. Und die sind dabei recht erfolgreich. Dennoch schaffen es die Rektoren auch jetzt nicht, Klartext zu sprechen und schlängeln sich diplomatisch um eine eindeutige Haltung herum.

Das Experiment "Audimaxismus" wird über kurz oder lang verschwinden. Der Kasparlamentarismus wird bleiben (und demnächst können dann auch Gehörbehinderte in den Genuss dessen Sitzungen kommen!), und dann heißt es wieder "bonjour tristesse". Was bleibt ist die Gewissheit, dass es auch in diesem Land anders gehen kann.



Photo credits:  karola riegler photography + karola riegler photography

25. November 2009

Heinz Fischer vs. Prompt-O-Bama

Vorgestern schrieb ich ja über den einschläfernd-monotonen Redestil UHBP und verglich seinen angegrauten (von hiesigen Medien als "ganz modern" titulierten) Webauftritt mit der Mutter aller Web2.0-Campaigns, nämlich jener von Obama. Nun kann letzterer natürlich unbestritten brilliante Reden schwingen, aber dennoch hat es während seines Wahlkampfs einige Situationen gegeben, in denen ein bösartigerweise ausgefallener Teleprompter ihn mächtig in die Bredouille zu bringen vermocht hat.

Dazu hier ein köstlicher Clip der News-Satire Organisation "The Onion".

23. November 2009

Doktor Heinz Fischer - Wahlkampf im Web2.0-Zeitalter (oder #heifi2010)


Desöfteren wurde zuletzt darüber spekuliert, wie und wann der amtierende Bundespräsident seine Wiederkandidatur bekannt geben würde. Nun weiß man es: "ganz modern" via Youtube sollte das Staatsoberhaupt sich an sein Land wenden; Erinnerungen an die Obama-Kampagne könnten da kurzzeitig wach werden, die seitdem auf der ganzen Welt vielfach kopiert, jedoch nie erreicht worden ist, und zwar weder von der Aufmachung, noch von der optimalen Nutzung zahlreicher Social Media Tools her und schon gar nicht was den originären "Spirit" betrifft, der der Obama-Campaign jene Authentizität verliehen hat, an die die mannigfaltigen billigen Klone nicht einmal ansatzweise herankommen.

Ok, also Youtube. Link angeklickt, und schon macht sich eine Mischung aus breitem Gähnen und breitem Grinsen breit. Von modernem Internet-Auftritt keine Spur. Staatstragend, klar strukturiert: ja. Mehr nicht. War auch nicht anders zu erwarten, würde auch nicht unbedingt dem Personal Brand entsprechen.

Zum Clip selbst: Altspatzen-Ambiente, Bild des Enkelkinds (Familienmensch!), drei Äpfel (gesundheitsbewusst!) und ein paar Blumen (naturverbunden!) am Schreibtisch. Beginn mit einem auf beschäftigt machenden Doktor Fischer, der gerade unglaublich wichtiges dahinkritzelt ehe ihn die Kamera in seinem gschaftigen Treiben "unterbricht", à la "Mir bleibt auch nix erspart!"; die Rhetorik ist die bekannt holprige, mitreißend ist was anderes, aber das war noch nie Fischers Metier. Jedenfalls ertappt sich so gut wie jeder Zuhörer irgendwann dabei wie die Gedanken ob der (ostentativen?) Monotonie und der gebotenen Plattitüden abzuschweifen beginnen.


Ansonsten: Neue Medien? Null. Auf einer Unterunterseite findet man dezente Hinweise auf Facebook und Twitter. Bissi anstreifen, aber bitte nicht mehr. Bezüglich Facebook ist anzumerken dass hier nicht einmal ein Link auf die ohnehin schon existierende Fischer-Page im Netz vorzufinden ist. Nicht, dass diese einen größeren Nutzen bieten würde, weil Updates sucht man dort vergebens. Und so dürftig wie Twitter hier erklärt wird sollte man sich nicht wundern wenn dieses Medium keine wirkliche Breitenwirkung haben wird. Zumal der Präsident bzw. dessen Wahlkampfteam ja nicht einmal einen eigenen Twitter-Account einrichten konnten. Zumindest konnte ich nichts dergleichen finden. Hauptsache, man fordert seine Anhänger dazu auf "sich in Netzwerken wie Facebook" zu "engagieren", trägt aber selbst nicht das mindeste dazu bei. Ein Twitter-Widget auf der Startseite? Haha, kostet wahrscheinlich zuviel Zeit (gestoppte 1,2 Minuten, plus Einbindung natürlich, siehe Bild rechts). Twub? Wos is des. Facebook-Widgets/Badges? Wüst mi pflaonzn?

Statt tatsächlich einen transparenten Dialog zu fördern werden dann halt öd-dumbe Statements in den Vordergrund gestellt, à la:

Dr.Heinz Fischer gab beim Vienna Night Run den Startschuß, und hat das gesamte Teilnehmerfeld angefeuert. Ich bin mir sicher, dadurch motiviert, war meine Leistung um ein paar Zehntel besser, und um den halben Ring lief es sich gleich viel leichter!
Aber was soll man sich auch mehr erwarten? Kann sich jemand an irgendwelche bedeutenden Taten eines Bundespräsidenten in den letzten drei Jahrzehnten erinnern (und damit ist nicht der eine Präsident gemeint, der durch seine vorbildhafte (da typisch österreichische) Aufarbeitung seiner Vergangenheit sein Land in die internationale Isolation geführt hat)? Ich erinnere mich da nur an einen Klestil, der zuerst Humpti-Dumpti und Thomas Prinzhorn als Minister ablehnte, um dann das erste Schwarz-Blaue Kabinett mit der frostigsten Miene aller Zeiten anzugeloben. Ansonsten lautet die Devise: ja nicht anecken! Die Erwartungshaltung der österreichischen Bevölkerung macht es dem Inhaber dieses Amts ja auch nicht wirklich schwer. Die Maxime: um möglichst erfolgreich zu sein und um sich als erfolgreicher Präsident in die Annalen der Geschichte und das kollektive Gedächtnis des Österreichers einzutragen sollte man eigentlich möglichst unauffällig bleiben (DOKTOR zu sein kann auch nicht schaden). Warum das so ist vermag keiner zu erklären. War halt wohl schon immer so. Und was schon immer so war sollte auch so bleiben. Pfeiff auf die nicht einmal gar so unbedeutenden, in der Verfassung festgeschriebenen Rechte des Bundespräsidenten. Mancheiner würd sich geradezu wundern was der eigentlich alles darf. Viel mehr als Startschuss-Pistole abfeuern bei einem Lauf-Event!

Mal abwarten ob die ÖVP jetzt auch was liefert; schaut aber nicht wirklich danach aus, denn nach der debakulös-peinlichen Krone-Kampagne (in der alle Dichand-Schreibtisch-Soldaten "Feuer Frei!" Richtung Fischer erhalten haben und ihn mit der von diesem Blatt sattsam bekannten ""Sachlichkeit"" auseinanderzunehmen versuchten um dem Doppel-Pröll-Traum des Alten von der Muthgasse Vorschub zu leisten), in die sich die Volkspartei nolens volens reinziehen hat lassen ohne zu wissen wie ihr geschah, wird man sich wohl eher zurückhaltend zeigen und weiterhin auf das große Ziel, die Weltherrschaft Kanzlerschaft hinarbeiten (auf dass zumindest die eine Hälfte des Dichand'schen Traums in Erfüllung gehen möge!).

Photo Credits: Manfred Werner + selbst erstellt.

19. November 2009

"FPÖ nicht ausschließen" - warum nicht?


Es wird zwar nicht explizit genannt, es schwingt jedoch mit: das Unwort "Ausgrenzung". Seit den 90ern geistert es - vor allem in Bezug auf bewusst entlang des rechten blau/orange/braunen Randes torkelnden Parteien - in der österreichischen Politiklandschaft herum, wird mal vom vermeintlichen Opfer selbiger ins Treffen geführt, mal von den anderen Parteien.

Ich fand das Wort schon damals ziemlich fehl am Platz. Warum Hetzer und Scharfmacher, deren einziges Ziel es war und ist, Politik durch Kriminalisierung, Dämonisierung, Ausgrenzung und somit auf Kosten bestimmter Minderheiten zu betreiben, für sich auf weinerliche Art und Weise diesen Ausdruck in Täter-Opfer-Umkehr-Manier in Anspruch nehmen konnten, das wollte mir nie rein. Nicht nur blieb diese Begriffswahl unwidersprochen, nein: sie wurde auch noch von den anderen Playern übernommen. So mahnte Wolfgang Schüssel mehrmals, man dürfe niemanden ausgrenzen. Im vorgeblichen Vertrauen darauf, die Rechten "entzaubern" zu können, wurde aus der Nicht-Ausgrenzung eine langjährige Koalition. Mit bekanntem Resultat: das rechte Spektrum erscheint nach nunmehr 10 Jahren alles andere als entzaubert, es ist - Blau und Orange zusammengerechnet - stärker als damals die FPÖ unterm Jörgl.

Dennoch kokettieren in regelmäßigen Abständen SPÖ- und ÖVP-Politiker auf unterschiedlichen Ebenen aus einem als solchem empfundenen parteipolitischem Kalkül mit dem attraktiven Rabauken-HC. Die jüngste im Bunde: die designierte Nachfolgerin des sich nach Brüssel vertschüssenden Johannes Hahn als Wiener VP-Chefin, Christine Marek. "Eine Frage des Stils" sei es, niemanden von vornherein auszuschließen. Man müsse halt schauen, ob es nach der Wahl nicht vielleicht einen "Konnex" geben würde. Warum man der in allen Belangen Partei gewordenen Stillosigkeit FPÖ mit "Stil" entgegen kommen müsse, das müsste man sich dann halt schon fragen. Ist dieser ÖVP-"Stil" nicht stillos gegenüber jenen Gruppen, die permanent Ziel der hetzerischen Ausritte blauer Politiker werden? Kann es so etwas geben wie Stillosigkeit gegenüber schlagenden Burschenschaftern, die ihrerseits bis aufs extremste ausgrenzen und bewusst augenzwinkernd und provokant mit einem System, einer Ideologie flirten, die das Prinzip der "Ausgrenzung" in ihren Konzentrationslagern bis zur Perfektion ausgeführt hat?

Marek sollte vielleicht bei Parteikollegen Sausgruber nachfragen, der vor kurzem durch entschlossene "Ausgrenzung" der FPÖ nach Dieter Eggers "Exiljuden"-Sager einen satten Wahlerfolg einfahren konnte. Bleibt zumindest zu hoffen, dass Mareks Denke bezüglich einer eventuell veränderten FPÖ nach der Wahl bloß vorgegaukeltes pseudo-staatsmännisches Konsens-Gehabe ist und nicht hymengeruchsgetränkte jungfräuliche Arglosigkeit. Ein Wunder eigentlich nur, dass sich der nicht gerade als FPÖ-Freund geltende Erhard Busek ganz besonders für Marek stark gemacht hat. Denn dieser hat durch seine Positionierung gegenüber den Blauen schon desöfteren klar zum Ausdruck gebracht, dass ein Cordon sanitaire um dieses Gedankengut keine Frage des Stils, sondern der Moral ist.

Photo Credit: ÖVP / Jakob Glaser

18. November 2009

Die "Homo-Ehe" ist in Österreich gelandet


Zur gestrigen - wenig überraschenden - Entscheidung des Ministerrats zum Thema "Homo-Ehe".

"Nicht mehrheitsfähig" seien weitreichendere Zugeständnisse innerhalb der ÖVP, versuchte Innenministerin Fekter zu argumentieren, weil so ist das eben in Verhandlungen: was nicht "mehrheitsfähig" ist, das kann auch nicht zur Debatte stehen. Dabei ist diese "Mehrheitsunfähigkeit" natürlich ein exogener Faktor, nicht beeinfluss- und somit nicht verhandelbar.

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