26. November 2009

Kasparlamentarismus vs. Audimaxismus

Anlässlich der Wortgefechte im Parlament, Kleinkind-Gebaren rund um U-Ausschüsse und sogenannter Dialoge.

Als der damals noch am Anfang seiner politischen Karriere stehende GRÖFMAZ Karl-Heinz Grasser nach einer seiner ersten Nationalratssitzungen vom Parlament als seinem "persönlichen Kasperltheater" juxte, da war der Furor der Öffentlichkeit groß, kannte die geheuchelte Empörung der anderen Parteien zwar nicht keine, jedoch wenig Grenzen. Dabei war Grasser ja nur ehrlich (ja, auch das gab's einmal!) und wenn man die anderen Nationalratsabgeordneten am Lügendetektor, hoch und heilig die eine Hand einen Eid auf die Bibel ablegend, die andere zum großen Pfadfinder-Ehrenwort erhoben, auf das Leben der Mutter, des Vaters und überhaupt der ganzen Familie schwörend, fragen würde, auch sie würden zugeben müssen dass sie das mit dem Kasperltheater genauso sehen.

Wenn es mir einmal tatsächlich widerfährt, dass ich werktags vormittag die Live-Übertragung aus dem sogenannten Hohen Haus nebenbei laufen lasse, dann ist die dahinter steckende Motivation tatsächlich nicht die Hoffnung auf produktive und sachliche Debatten zu Gesetzesentwürfen. Denn Gesetze werden ja zumeist hinter verschlossenen Türen abgepackelt, und diese Türen befinden sich oft nichtmal im Parlament. Sogar der Begriff "Scheindebatten" erscheint angesichts der dort produzierten großen Menge heißer Luft - die eine mittelgroße Wüste vor Neid erblassen lassen könnte - deplatziert. Das Gefühl das mich angesichts des dort gelieferten ereilt entspricht am ehesten einer Mischung aus Belustigung und Fremdschämen. Und das ist auch schon der wesentliche Unterschied zwischen Urania und dem "Hohen Haus": denn während bei Kasperl & Co. die Belustigung des Publikums zumindest erwünscht ist, so sollten Parlamentarier doch eine andere Wirkung auf den Bürger haben als Pezi, Tintifax und Dagobert auf eine Heerschar an Kleinkindern.

So ist aber der parlamentarische Diskurs meist der Versuch einer Show für ein ohnehin schon entsprechend prädisponiertes Publikum. Was, es geht um Thema X? Wurscht, Hauptsache, ich kann den politisch Gegner attackieren, ein bisschen Wahlkampf betreiben (weil irgendwo sind immer irgendwann irgendwelche Wahlen), ein paar Schlagwörter platzieren und aus dem roten Lämpchen soviel herauskitzeln wie's nur geht ohne den Nationalratspräsidenten zu einer Wortmeldung zu zwingen.

Anders die Diskussions- und Entscheidungskultur im seit mittlerweile fünf Wochen besetzten Audimax. Anfangs belächelt, von Medien zuerst ignoriert, dann niedergemacht, hat der sogenannte Audimaxismus (ein heißer Kandidat auf das Wort des Jahres) in mehreren Ländern für Nachahmer gesorgt; hat sich die Medienlandschaft mittlerweile zwar nicht auf Seiten der Studierenden geschlagen (als ob es hier um "Seiten" ginge, aber ich trage nur dem borniert-simplifizierenden Lagerdenken Rechnung), so wurde immerhin ein öffentlicher Diskurs zu einem Thema losgetreten, den es sonst in dieser Form nie gegeben hätte. Natürlich ist dieser Diskurs weiterhin getragen von zahlreichen Stereotypen, ist die breite Masse auch weiterhin mit den einfachsten Taschenspielertricks hinters Licht zu führen.


Beispiele?

Jedes Mal wird einem im Rahmen einer Diskussion zu diesem Thema von den im Plenum Zigaretten rauchenden, Bier trinkenden und kiffenden Punks erzählt, die dort eh nur Party machen würden, Wände beschmieren und nichtmal zwei zusammenhängende sätze formulieren können. Selber dort gewesen? Nada. Ich habe mir jetzt schon persönlich die eine oder andere Debatte im Plenum gegeben und war jedes mal aufs neue erstaunt. Natürlich sitzen dort keine Leute in schönen Anzügen (Kleider machen ja bekanntlich Leute), halten zuweilen das Mikrofon in der einen, die Bierdose in der anderen Hand. Na und? Das meiste dort gesagte und beschlossene hat ein Mindestmaß an Hand und Fuss, die Wortmeldungen sind konzise vorgebracht, man ist nicht darauf aus eine Wahlbotschaft anzubringen, den politischen Gegner niederzumachen oder sich selbst schön reden zu hören. Party? Ja, natürlich gibt es die dort auch, aber dann später am Abend halt, verbunden oft mit entsprechenden Veranstaltungen (Konzerte, Kultur, Podiumsdiskussionen, Reden, Lesungen, Buchpräsentationen etc.), oder gehen NR-Abgeordnete am Abend in den Keller lachen?

Das mit den Beschmierungen war eine Kollateralschaden der ersten Handvoll Tage und ist schon längst vorbei.

Wie begegnete man diesen Protesten? Ignorieren, lächerlich machen, Öffentlichkeit manipulieren, aussitzen.
Punkt 1 und 2 haben sich nach einigen Tagen als nicht wirkungsvoll erwiesen (die Krone schwenkte dann gar um 180° um), weil die Protestbewegung auf vorzüglichste Art und Weise die Neuen Medien zu nutzen wusste.

Punkt 3 ist da schon heikler: nicht selten hört man, dass die 34 Mio. Euro, die Hahn gönnerhaft konzediert hatte doch als ausreichender Erfolg gewertet, die Proteste somit eingestellt werden könnten. Um auf das langfristige Ziel von 2% des BIP zu kommen bedarf es jedoch 1 Milliarde jährlich zusätzlich. Aber die meisten kaufen dem Minister diesen Almosen ab, schließlich sind 34 Millionen "eine Menge Geld!"; ja, für ein Land, das keine Ansprüche hat, die über jene eines Arbeiter- und Bauernstaates hinausgehen mag das wohl stimmen. Eine Gesellschaft hingegen, die was "auf sich hält" und langfristig ein gewisses Niveau an Kompetitivität haben will, das muss bereit sein dies auch entsprechend zu finanzieren.

Punkt 4 ist spätestens seit dem tatsächlich nur mehr als Verarschung zu bezeichnenden Hochschuldialog klar wie Kloßbrühe. Ein Treffen wochenlang auf sich warten lassen, Vernebelungsgranaten werfen, Selbstpreisungen, Einrichtung von (vollkommen einseitig zusammengesetzten) Arbeitskreisen. Ein Dialog im österreichischsten Sinn eben.

Dabei vergessen die Zaungäste eines: die Proteste geschehen nicht gegen den Willen der Unis. Die Rektoren stehen überwiegend hinter den Besetzungen. Was ihnen aufgrund systemimmanenter Feigheit nicht möglich war sollen jetzt die Studierenden erledigen. Und die sind dabei recht erfolgreich. Dennoch schaffen es die Rektoren auch jetzt nicht, Klartext zu sprechen und schlängeln sich diplomatisch um eine eindeutige Haltung herum.

Das Experiment "Audimaxismus" wird über kurz oder lang verschwinden. Der Kasparlamentarismus wird bleiben (und demnächst können dann auch Gehörbehinderte in den Genuss dessen Sitzungen kommen!), und dann heißt es wieder "bonjour tristesse". Was bleibt ist die Gewissheit, dass es auch in diesem Land anders gehen kann.



Photo credits:  karola riegler photography + karola riegler photography

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