5. August 2011

Der Euro, die Krise und Europa

Vor ein paar Tagen sah ich zufälligerweise eine Folge der von mir in den letzten Jahren schandhaft vernachlässigten Serie "The West Wing"; in dieser Episode entschließen sich die USA zu einem Bailout der hochverschuldeten Mexikaner, und die ganze Zeit über belästigt die Assistentin des White House Deputy Chief of Staff Josh Lyman ebenselbigen mit der Frage, warum denn nun die USA hart erarbeitetes Steuergeld den wirtschaftlich unfitten Mexikanern in den Rachen werfen wollten. Seine vor Lamento-Pseudo-Großmut, triefendem Pathos und Fremdschäm-Selbstlosigkeit strotzende Antwort: "Mexico's on fire. Why help them? Because we can".

Auch Griechenland ist "on fire". Viel wurde in den vergangenen Wochen und Monaten über die Euro-Krise, die Schuldenprobleme Griechenlands (bzw. Irlands, Spaniens, Portugals, Italiens, Belgiens, etc....) geredet und berichtet. Sowie auch über den Zustand, die Fehler, die (mitunter als zweifelhaft qualifizierte) Zukunft der EU. Auf europäischer, nationaler und auch auf Stammtischebene. Entsprechend umfangreich entwickelte sich dann natürlich auch die Medienberichterstattung zu dieser komplexen und vielschichtigen Thematik, und diese Berichte waren keineswegs angetan, Licht ins Dunkel zu bringen, nein, zumeist wurden Verwirrung und negative Emotionen gestiftet bzw verstärkt.

Dabei schien alles von Anfang an sonnenklar. Paradigmatisch ließe sich das Schlamassel folgendermaßen zusammenfassen: auf der einen Seite die Griechen, die faul sind, nicht arbeiten (wollen), früh in Pension gehen, nix versteuern, Schulden bis zum geht-nicht-mehr aufnehmen und generell wirtschaftsmäßig eh nix zustandebringen außer den ersten Platz wenn es um die Dichte an Porsche Cayenne's geht; auf der anderen Seite die fleißigen Deutschen, seit jeher gesegnet mit gewaltiger Arbeitsmoral, zünftig-bescheidenem Wirtschaftsethos, diszipliniert in ihrer (nationalen wie privaten) Schuldenpolitik, Exportweltmeister technisch hochwertiger Produkte und überhaupt die besten der Welt. Und diese Strahlemänner müssen nun in dieser Umverteilungs-EU den Faulen, Unfähigen Armen zig Milliarden zukommen lassen, auf dass diese nicht ganz Europa in den Abgrund reißen.

"The owls are not what they seem", und man trägt diese Eulen auch nicht nach Athen wenn man das ganze genauer betrachtet. Denn natürlich wird dieses oben geschilderte Bild der EUmverteilung medial und politisch ausgeschlachtet und missbraucht. Und zwar nicht nur von populistischen Oppositionsparteien, die die EU einer zusehends überforderten Bevölkerung immer besser als Sündenbock für alles mögliche andienen wollen. Nein, auch auf höchster Ebene wird opportunistischer Schindluder betrieben was das Zeug hält, und das vor allem aufgrund engstirniger nationaler Interessen.

Beispiel Deutschland: Über die letzten 2 Jahre hinweg kultivierte und propagierte man landauf landab quer durch die gesamte Politik- und Medienbotanik hinweg das selbstverständliche Bild der gönnerhaften Deutschen, die - gleich der Ameise in LaFontaines Fabel - immer wieder der arbeitsscheuen, inkompetenten und ein spaßiges Leben führenden Grille Almosen zukommen lassen müssen, auf dass diese nicht verhungere.

Das stimmt natürlich so nicht ganz. Zuerst ist es so dass der griechische Schuldenberg sich nicht von selbst finanziert hat bzw das Geld nicht von irgendwelchen Wesen auf einem anderen Planeten bereitgestellt worden ist. Die größten Geldgeber waren europäische Banken, und hier vor allem französische und deutsche Institute. Ein griechischer Default (der ja nun abgewendet scheint) hätte somit die Kreditinstitute dieser Länder gehörig unter Druck gebracht, und das in einer Phase, in der hinter der finanziellen Substanz des Finanzsektors - trotz allerlei zur Beschwichtigung gedachter unzureichender Stresstests - ohnehin ein riesengroßes Fragezeichen steht. Bei etwaigen größeren Schwierigkeiten im Bankensektor bzw bei Bedarf nach "Rettung" von Instituten müssten also - wie sooft - die Steuerzahler geradestehen. Das tun letztere zwar jetzt im Rahmen des "Schutzschirms" ebenfalls, aber in einem weitaus geringeren Ausmaß als im worst case Szenario (Dominoeffekt-)Bankencrash. Darüber, dass der Steuerzahler in diesem System, das Gewinne privatisiert und Verluste sozialisiert, IMMER die Zeche zahlen wird, sollte man sich mittlerweile im Klaren sein.

Desweiteren haben die Deutschen mächtig von den schwächelnden Ländern profitiert, und zwar in Form eines schwächeren Euro. Man erinnert sich zwar noch recht gut an die großen Ansagen des seinerzeitigen Finanzministers Theo "3 Prozent sind 3 Prozent" Waigel, der budgetäre Disziplin samt einem dazugehörigen Kriterien- und Strafkatalog vorantrieb, sowie forderte dass "der Euro so hart wie die die D-Mark" sein solle. Es ist jedoch unbestritten, dass die sehr exportorientierte deutsche Wirtschaft in den letzten Jahren sehr von diesem doch nicht so starken Euro profitiert hat. Ganz im Gegenteil, man sehe sich nur das Beispiel Schweiz an, wo der dramatische Höhenflug des Franken die Wirtschaft in akute Bedrängnis zu bringen droht (vor allem den Tourismus und die Exportindustrie), und das nur, weil Investoren auf der Suche nach einem "sicheren Hafen" in der Schweiz fündig geworden sind. Die D-Mark hatte seinerzeit ebenso den Status eines "sicheren Hafens" im Währungssektor und hätte ihn mit Sicherheit auch heute; man kann also mit Fug und Recht annehmen, dass Deutschland eher nicht der EU-Musterschüler wäre, wenn es auf dem Weltmarkt nicht den Vorteil einer kompetitiven Währung hätte. Und diesen Wettbewerbsvorteil verdankt man eben dem Vertrauensverlust in die europäische Währung, der wiederum auf die Schuldenprobleme in mehreren EU-Mitgliedsstaaten zurückzuführen ist. Die Schweiz als kleine offene Volkswirtschaft kann hier eigentlich nur hilflos zuschauen (der letzte, kürzlich erfolgte Interventionsversuch der SNB ist abermals kläglich gescheitert) und hoffen dass der Sturm vorbeizieht ehe es zu einer strukturellen Schädigung kommt, Unternehmen pleite gehen oder ihre Produktionskapazitäten ins Ausland verlagern müssen.

Dass es überhaupt zu diesem Schuldenchaos kommen konnte, ist auch den anderen EU-Ländern geschuldet. Wären die oben erwähnten Maastricht-Kriterien (mein Matura-Thema!) befolgt und exekutiert worden, dann gäbe es das derzeitige Schlamassel wohl nicht. Aber wenn sich sogar Deutschland nicht bemüßigt fühlte, sich an die selbst auferlegten Regeln zu halten, sondern diese dauerhaft brach, wer wird dann den anderen Mitgliedern diese Nichteinhaltung vorhalten können?

Dabei ist Griechenland ja nicht wirklich ein großes Problem. Selbst ein Totalausfall würde Europa nicht an den medial heftig propagierten Rande des Abgrunds treiben. Denn die griechische Wirtschaft.macht 2% des EU-BIP aus. Anders verhält es sich da schon bei Italien: das nun heftig unter Beschuss geratene EU-Gründungsmitglied ist die siebtgrößte Volkswirtschaft der Welt. Sollte es hier zu Problemen kommen, würde es die EU tatsächlich in ihre Grundfesten erschüttern. Derweil allerdings sind die von den Märkten gefahrenen Attacken ziemlich grundlos, denn Italien weist um ein vielfaches mehr an wirtschaftlicher Substanz auf als Griechenland (bzw die anderen PIGS-Länder). Dass nun die Rendite 10jähriger Staatsanleihen plötzlich und sprunghaft auf über 6% explodiert ist muss wohl auf die labile Verfassung der Märkte zurückzuführen sein, denn Auslöser für die jüngsten Attacken waren Korruptionsgerüchte rund um Wirtschafts- und Finanzminister Tremonti; und nicht die hohe Staatsverschuldung, denn diese ist schon lange bekannt. Das nur als Hinweis darauf, dass vieles derzeit auf den Märkten beobachtbare vollkommen irrational ist. Aber nicht Logik macht die Preise, sondern Erwartungen der Akteure. Und diese Erwartungen können so verrückt sein wie sie wollen.

Wenn nun aber jedoch Leute vom Zusammenbruch des Euro, und von einer Rückkehr zu den alten, nationalen Währungen schwadronieren, dann ist das vollkommener Nonsens. Unabhängig von der technischen (Un-)Machbarkeit einer solchen Rückabwicklung hätte eine währungsmäßig zersplitterte EU vielfältige negative Konsequenzen. Es geht nicht unbedingt darum, dass die EU als größter Wirtschaftsraum der Welt ihre eigene Währung braucht, um als Player von Weltformat wahrgenommen zu werden (sowohl auf wirtschaftlicher, als auch auf politischer Ebene); die Gemeinschaftswährung hat - allen populistischen Unkenrufen zum Trotz - positive Auswirkungen auf die EU-Wirtschaft gehabt. Und all jenen EU- und Euro-Bashern - aus welchen politischen Lagern sie auch kommen mögen - die den Euro als eine aufoktroyierte Ausgeburt turbokapitalistischer Finanzsatanisten betrachten sei ins Stammbuch geschrieben, dass die Finanzierungs-, Schulden- und Währungskrisen der letzten Jahre ohne Gemeinschaftswährung weitaus dramatischere Konsequenzen gehabt hätten. Man erinnere sich beispielsweise an die erfolgreichen Attacken der Finanzmärkte auf das britische Pfund zu Beginn der 90er Jahre, die das Europäische Währungssystem beinahe zum Kollabieren gebracht hätten. Weitere "dramatische Angriffe auf europäische Währungen" (Helmut Kohl) folgten, und nur durch konzertierte Aktionen der einzelnen Notenbanken (unter Federführung der deutschen Bundesbank) konnte ein vollkommener Zusammenbruch des EWS verhindert werden. Man stelle sich nun einmal vor, was heutzutage ein einzelnes Land gegen die Finanzmärkte - mit ihrem mittlerweile massiv aufgerüsteten Waffenarsenal, von dem man in den 90ern nur träumen konnte - auszurichten imstande wäre. Und eben diese Finanz-"Heuschrecken" würden eine zersplitterte Währungslandschaft einem schwieriger manipulierbaren Euro vorziehen.

Die Lösung kann also nicht lauten weniger Europa, sondern mehr. Warum ist Europa derzeit so ein williges Opfer für Angriffe der Märkte? Weil es nicht geeint auftritt. Jeder kocht sein eigenes Süppchen, Merkel schaut was ihr bei deutschen Wahlen am meisten bringt, Sarkozy muss sich in Frankreich gut verkaufen. Suboptimal. Würden die EU-Länder geschlossen auftreten, gäbe es auch nicht den kleinsten Zweifel daran dass alle füreinander einstehen, dann hätten sich Spekulanten niemals an Griechenland herangewagt, geschweige denn Italien. Aber jeder laviert herum, es gibt nur halbgare Aussagen und eine Kakophonie an unterschiedlichsten und sich widersprechenden Statements. Oder es werden gar auf offener Bühne Machtkämpfe ausgetragen, siehe die jüngsten Querelen (wobei hier die USA auch nicht wirklich glänzen). Und erst in allerletzter Sekunde, wenn einem das Wasser bis zum Hals steht, wird gehandelt. Nachdem ein großer Teil des Schadens schon eingetreten ist.

Aber vielleicht hat der oben zitierte Josh Lyman mit seiner Begründung doch nicht so Unrecht gehabt. Man hilft, weil man kann. Hilft in Deutschland nicht auch der Westen dem Osten? Gibt es in Italien nicht schon seit eh und je eine Umverteilung von Nord nach Süd? Gibt es nicht auch in den USA reiche und arme Staaten? Man gehört zusammen. Zusammen ist man stark, oder? Wird Zeit, dass sich das bei den Regierenden durchspricht.


Photo credit: Images_of_Money

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