21. Februar 2015

Griechenland - der Tragödie letzter (?) Akt

Griechen haben diesen wunderbaren Brauch des "Kefi" (was man mit "auf emotionale Rührung basierende Heiterkeit" übersetzen könnte), der darin mündet, Gläser und vor allem Teller am Boden zu zerschmettern. Heutzutage ist die Durchführung dieses Brauchs aufgrund der zugrundeliegenden Verletzungsgefahr nicht mehr gar so verbreitet. In den vergangenen Wochen konnte man aber so etwas wie ein Revival erleben. Heiterkeit spielt's in Griechenland wirtschaftlich zwar zur Zeit nicht wirklich, dafür wurde aber soviel Porzellan zerschlagen dass man sich fragen muss: war es das wert?

Die Frage drängt sich vor allem deshalb auf, weil die gestern präsentierte Kompromislösung mehr oder weniger dem entspricht, was schon vor mehreren Tagen, wenn nicht gar Wochen auf dem Tisch lag. Die Verschleppung der Einigung hat jedoch politisch und wirtschaftlich massive Schäden verursacht; und zwar vor allem beim ohnehin schon arg gebeutelten Griechenland. Der schleichende, sich mit zunehmender Verhandlungsdauer beschleunigende Bank Run auf griechische Geldinstitute erreichte zuletzt immer bedrohlichere Ausmaße; kaum ein Grieche besitzt mehr ein Konto mit mehr als 100.000 Euro (der "magischen Grenze", unter welcher Einlagen als "sicher" gelten), Tausende zogen ihr Geld in Erwartung eines GREXIT gar komplett ab (wer will schon sein Erspartes in eine unter sofortigem Abwertungsdruck stehende "Neue Drachme" konvertiert sehen?).

Politisch ist der Schaden auf den ersten Blick kaum hoch genug einzuschätzen. Die Eurogruppe (ganz zu schweigen von der EU) wirkt nach außen hin mehr denn je zerstritten als einig. Die Verhandlungen waren nicht nur von den klassischen Drohgebärden begleitet, sondern auch von tief gehenden Animositäten, vor allem zwischen Griechenland und Deutschland. Dementsprechend litt das Vertrauen in die Gemeinschaftswährung massiv, welche - in Kombination mit der im Jänner angekündigten und im März beginnenden EZB-Liquiditätsschwemme in Höhe von mindestens 1 Billion Euro - gegenüber allen relevanten Währungen beinah täglich neue Rekord-Tiefststände erreichte. Händereibend schaut Putin von der Gallerie aus zu; seine langfristigen Bestrebungen, die EU zu sprengen (zB via Kooperation mit und teilweise finanzieller Unterstützung von "EU-skeptischen" rechten Parteien in Europa) bedürfen keiner zusätzlichen Anstrengungen, das erledigen wir anscheinend schon selbst. Währenddessen bröckelt die Sanktionsfront gegen Russland zunehmend, kann letzteres unbedrängt vom mit sich selbst beschäftigten Europa seine territoriale Erweiterung in der Ukraine vorantreiben, ohne dass dem etwas entgegengesetzt werden könnte. Mit EU-Größen (schein)ausverhandelte Waffenruhen werden ostentativ nicht eingehalten, während russische Langstreckenbomber ihre Verletzungen des EU-Luftraums verstärkten (zuletzt mehrmals bei und über England) - ein "Säbelrasseln" aus Zeiten des Kalten Kriegs.

Griechenland selbst war von Anfang an in einer Lose-Lose-Situation. Not oder Elend. Es gab und gibt kein Szenario, in dem Griechenland kurz- oder mittelfristig alle Sorgen loswerden könnte. Ein Ausscheiden aus dem Euro zum jetzigen Zeitpunkt hätte für die Griechen jedoch sofortige desaströse Konsequenzen gehabt - höchstwahrscheinlich weitaus schlimmer als alle als solche wahrgenommenen Greueltaten der EU-Trojka. Zusammenbruch des Bankensystems, langjährige Depression, verstärkte Verelendung, you name it. Sicherlich haben Tsipras, Varoufakis & Co hier unrealistische Hoffnungen geschürt. Obwohl sie selbst nichts für die missliche Lage können. Aber die Koalition von Syriza mit den ideologisch vollkommen inkompatiblen rechtspopulistischen "Unabhängigen Griechen" konnte von Anfang an nur eine Stoßrichtung haben: die von vielen Griechen (und auch Europäern) gewünschte Konfrontation mit dem "EU-Spardiktat". Nun wird sich jedoch zeigen müssen, ob diese Koalition abseits dieses nun fürs Erste auf Eis gelegten Themas auch weiterhin zu einer Zusammenarbeit imstande sein wird.

Man musste wissen, dass man eigentlich am schwächeren Ast sitzt. Varoufakis mag zwar ein brillanter, mit allen Wassern der Spieltheorie gewaschener Verhandler sein: aber auch das größte Verhandlungsgeschick kann nicht darüber hinwegtäuschen dass die Griechen die EU brauchen. Mehr als umgekehrt. So mutierten die Verhandlungen mehr und mehr zum Selbstzweck, mit einigen imagemäßig wichtigen Erfolgen, inklusive der europaweiten Thematisierung des Fetischs der Austeritätspolitik, bzw deren Infragestellung. Die anfangs doch recht hölzern agierende Eurogruppe brauchte einige Zeit, um sich auf ihr Gegenüber Varoufakis einzustellen. Sie packte ihrerseits das gesamte Arsenal an Verhandlungswaffen aus (offene und versteckte Drohungen; Gerüchte; ein Zeitungsartikel hier; eine Statistik dort; eine private Meinung eines ranghohen Politikers/Wirtschaftswissenschafters/Bankers; ein anonymes Statement aus den inneren Zirkeln der EZB zum bevorstehenden GREXIT; uvm) und war letzten Endes in diesem "Chicken Game" erfolgreich. Desweiteren wurden dadurch andere "EU-kritische" Parteien in Europa geschwächt, denn wenn selbst die ursprünglich total auf Anti-EU-Kurs eingestellte SYRIZA schnell pragmatisch wurde, um dann letzten Endes ohne nennenswerten Erfolg gar klein beizugeben, wieso sollte dies bei anderen, ähnlich positionierten  Parteien anders sein?

In 4 Monaten steht die nächste Verhandlungsrunde an. Eine willkommene Verschnaufpause für eine in jeglicher Hinsicht vollkommen zerzauste EU, welche die kommenden Wochen nutzen sollte, sich selbst die Sinnfrage zu stellen. Denn in wirtschaftlich und geopolitisch höchstbrisanten Zeiten wie diesen wäre eine starke und geeinte EU wichtiger denn je.

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